Hernichel

Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seinem Beschluss vom 22.03.2016 – 1 ABR 14/14 mit der Frage auseinandergesetzt, welche Inhalte einer Betriebsvereinbarung bEM erzwingbar sind.   Der Fall In dem vom BAG entschiedenen Fall war in einem Einigungsstellenspruch folgendes vorgesehen: Ein Integrationsteam bestehend aus jeweils einem Vertreter des Arbeitgebers sowie des Betriebsrats unterbreitet dem Arbeitgeber Vorschläge [...]

Das Landesarbeitsgericht Kiel hatte in einer Entscheidung aus dem Jahr 2015 die Ordnungsgemäßheit eines bEM-Angebotes zu überprüfen (LAG Kiel, Urteil vom 22.9.2015 – 1 Sa 48 a/15). Es kommt zu dem Ergebnis, dass ein vor Ausspruch der krankheitsbedingten Kündigung unterbreitetes Angebot auf Durchführung eines bEM nicht ordnungsgemäß ist, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nicht mitteilt, [...]